Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 22.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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                        1. Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat - Mitglied Anke Fröhlich 
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                        2. Nachrücken der Ersatzbewerberin Sandra Lamby für den Gemeinderat - Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung 
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                        3. Ganztagsbetreuung in den Grundschulen 
 a) Appenweier
 b) Urloffen
 Vorstellung der Varianten
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                        4. Gemeinsamer Gutachterausschuss Kehl-Appenweier-Willstätt 
 Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum gemeinsamen Gutachterausschuss Kehl-Appenweier-Willstätt - § 2 Absatz 2, sowie
 Vorschlag von weiteren ehrenamtlichen Gutachtern aus der Gesamtgemeinde
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                        5. Sanierung Kläranlage Appenweier - Auftragsvergabe Technische Ausrüstung 
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                        6. Sanierung Kläranlage Appenweier - Auftragsvergabe Elektronische Mess-, Steuer- und Regeltechnik 
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                        7. Haushalt 2025 - Zwischenbericht 
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                        8. Bekanntgaben und Diverses 
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                        9. Fragen und Anregungen der Einwohner und Bürger an den GR und die Verwaltung 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1. Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat - Mitglied Anke Fröhlich
Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat - Mitglied Anke Fröhlich
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:22
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                            Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende macht von seinem Stimmrecht Gebrauch.
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja22
- 
                                    Nein0
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                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
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                                    Ausgeschlossen0
 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Nachrücken der Ersatzbewerberin Sandra Lamby für den Gemeinderat - Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung
Nachrücken der Ersatzbewerberin Sandra Lamby für den Gemeinderat - Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:22
- 
                            Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende macht von seinem Stimmrecht Gebrauch.
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja22
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                                    Nein0
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                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
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                                    Ausgeschlossen0
 
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                    Abstimmungsergebnis
                
                Tagesordnungspunkt 3.
                
                    Ganztagsbetreuung in den Grundschulen
a) Appenweier
b) Urloffen
Vorstellung der Varianten
                
            
            
                Ganztagsbetreuung in den Grundschulen
a) Appenweier
b) Urloffen
Vorstellung der Varianten
            
Abstimmungsergebnis
- 
                        Anzahl abgegebener Stimmen:22
- 
                            Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde bei einer Gegenstimme zugestimmt. Der Vorsitzende macht von seinem Stimmrecht Gebrauch.
- 
                        Ergebnis:- 
                                    Ja21
- 
                                    Nein1
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                                    Enthalten0
- 
                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
- 
                                    
                
                    Abstimmungsergebnis
                
                Tagesordnungspunkt 4.
                
                    Gemeinsamer Gutachterausschuss Kehl-Appenweier-Willstätt
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum gemeinsamen Gutachterausschuss Kehl-Appenweier-Willstätt - § 2 Absatz 2, sowie
Vorschlag von weiteren ehrenamtlichen Gutachtern aus der Gesamtgemeinde
                
            
            
                Gemeinsamer Gutachterausschuss Kehl-Appenweier-Willstätt
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum gemeinsamen Gutachterausschuss Kehl-Appenweier-Willstätt - § 2 Absatz 2, sowie
Vorschlag von weiteren ehrenamtlichen Gutachtern aus der Gesamtgemeinde
            
Abstimmungsergebnis
- 
                        Anzahl abgegebener Stimmen:22
- 
                            Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende macht von seinem Stimmrecht Gebrauch.
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja22
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                                    Nein0
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                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
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                                    Ausgeschlossen0
 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Sanierung Kläranlage Appenweier - Auftragsvergabe Technische Ausrüstung
Sanierung Kläranlage Appenweier - Auftragsvergabe Technische Ausrüstung
Abstimmungsergebnis
- 
                        Anzahl abgegebener Stimmen:22
- 
                            Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende macht von seinem Stimmrecht Gebrauch.
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja22
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                                    Nein0
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                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
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                                    Ausgeschlossen0
 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Sanierung Kläranlage Appenweier - Auftragsvergabe Elektronische Mess-, Steuer- und Regeltechnik
Sanierung Kläranlage Appenweier - Auftragsvergabe Elektronische Mess-, Steuer- und Regeltechnik
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:22
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                            Abstimmungstext:Der Beschluss wurde einstimmig abgelehnt. Der Vorsitzende macht von seinem Stimmrecht Gebrauch.
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja22
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                                    Nein0
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                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
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                                    Ausgeschlossen0
 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Haushalt 2025 - Zwischenbericht
Haushalt 2025 - Zwischenbericht
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:22
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                            Abstimmungstext:Der Gemeinderat nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja22
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                                    Nein0
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                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
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                                    Ausgeschlossen0
 
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Uhrzeit
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                        Öffentlicher Teil: 19:09 - 21:07 
- 
                    Sitzungstag: Montag 
Ort
- Standort: Bürgersaal neues Rathaus · Ortenauer Straße 13 · 77767 Appenweier
Sitzungsteilnehmer
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                    Herr Viktor LorenzFunktion: Vorsitzanwesend
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                      Herr Franz BährFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Herr Martin BärFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Herr Benedikt BenzFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Herr Christoph BrudyFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend
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                    Herr Bernd BürkelFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Name im nicht öffentl. BereichFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Frau Jule FunkenFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Frauenliste/Die Grünenanwesend
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                    Herr Klaus HuberFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend
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                    Herr Wendelin HuschleFunktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeisterstellvertreter Fraktion: CDUanwesend
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                    Herr Andreas KindsvaterFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Herr Ludwig KornmeierFunktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 3. Bürgermeisterstellvertreter Fraktion: Frauenliste/Die Grünenanwesend
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                    Frau Sandra LambyFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Herr Fritz LangeneckerFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Herr Peter LeibleFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend
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                    Herr Jörg MünchFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Frauenliste/Die Grünenanwesend
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                    Frau Pamela Otteni-HertwigFunktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Ortsvorsteherin Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Herr Klemens SauerFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend
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                    Herr Klaus SauerFunktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Ortsvorsteher Fraktion: CDUanwesend
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                    Herr Loris SauerFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend
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                    Frau Elke Schneider-OserFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Frauenliste/Die Grünenanwesend
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                    Herr Matthias SchöttlerFunktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 2. Bürgermeisterstellvertreter Fraktion: Freie Wähleranwesend
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                    Frau Susanne TrautmannFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend
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                    Frau Marlies VollmerFunktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend
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